Archiv / 2010

SPD-Netzpolitik Newsletter 1/2010

Donnerstag, 18. Februar 2010

Spätestens seit Horst Köhler gestern seine Unterschrift unter das „Zugangserschwerungsgesetz“ gesetzt hat, ist Netzpolitik wieder in aller Munde. Grund genug für einen Newsletter: Ihr findet im Folgenden unter anderen aktuelle Informationen zur Besetzung des Gesprächskreis Netzpolitik des Parteivorstands der SPD sowie zum bundesweiten Basistreffen am 19. März im Bundestag in Berlin. Und, selbstverständlich, zum Sperrgesetz. Wenn Ihr Anregungen und Ideen für den Newsletter habt: Lasst es mich wissen – ich greife sie gerne auf.
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Forum Netzpolitik statt SPD-Onlinebeirat reloaded – eine Replik zu Björn Böhnings Erklärung

Sonntag, 17. Januar 2010

Zunächst einmal: Es freut mich persönlich sehr, dass die Debatte zur Netzpolitik in der SPD endlich an Fahrt gewinnt. Seit dem vergangenen August, als sich in Hamburg die Initiative Netzpolitik in der SPD formierte, hat sich viel getan und das ging für politische Verhältnisse erfreulich schnell. Die aktuelle Debatte um die Umsetzung meines Antrags zur Einrichtung eines Forums Netzpolitik zeigt aber überdeutlich: Wenn es um Basisbeteiligung geht fehlt unseren Parteigremien immer noch der Mut und die Entschlossenheit, die wir uns in Dresden vorgenommen haben.
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