Einträge zum Stichwort ‚Basis‘

• Forum Netzpolitik statt SPD-Onlinebeirat reloaded – eine Replik zu Björn Böhnings Erklärung

  Sonntag, 17. Januar 2010

  Zunächst einmal: Es freut mich persönlich sehr, dass die Debatte zur Netzpolitik in der SPD endlich an Fahrt gewinnt. Seit dem vergangenen August, als sich in Hamburg die Initiative Netzpolitik in der SPD formierte, hat sich viel getan und das ging für politische Verhältnisse erfreulich schnell. Die aktuelle Debatte um die Umsetzung meines Antrags zur Einrichtung eines Forums Netzpolitik zeigt aber überdeutlich: Wenn es um Basisbeteiligung geht fehlt unseren Parteigremien immer noch der Mut und die Entschlossenheit, die wir uns in Dresden vorgenommen haben.

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  • Netzpolitik

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