http://jw.is/favicon.ico http://jw.is/favicon.png 2010-02-18T20:28:41.693 Jonas Westphal kommentiert die aktuelle Medien- und Netzpolitik http://jw.is/tags/spd/atom Oxite http://jw.is/Blog/SPD-Netzpolitik-Newsletter-1-2010 2010-02-18T20:28:41.913 2010-02-18T20:28:41.693 Admin Spätestens seit Horst Köhler gestern seine Unterschrift unter das „Zugangserschwerungsgesetz“ gesetzt hat, ist Netzpolitik wieder in aller Munde. Grund genug für einen Newsletter: Ihr findet im Folgenden unter anderen aktuelle Informationen zur Besetzung des Gesprächskreis Netzpolitik des Parteivorstands der SPD sowie zum bundesweiten Basistreffen am 19. März im Bundestag in Berlin. Und, selbstverständlich, zum Sperrgesetz. Wenn Ihr Anregungen und Ideen für den Newsletter habt: Lasst es mich wissen – ich greife sie gerne auf. http://jw.is/Blog/spd-forum-netzpolitik-statt-gespraechskreis 2010-01-17T22:37:22.183 2010-01-17T15:44:00 Admin Zunächst einmal: Es freut mich persönlich sehr, dass die Debatte zur Netzpolitik in der SPD endlich an Fahrt gewinnt. Seit dem vergangenen August, als sich in Hamburg die Initiative Netzpolitik in der SPD formierte, hat sich viel getan und das ging für politische Verhältnisse erfreulich schnell. Die aktuelle Debatte um die Umsetzung meines Antrags zur Einrichtung eines Forums Netzpolitik zeigt aber überdeutlich: Wenn es um Basisbeteiligung geht fehlt unseren Parteigremien immer noch der Mut und die Entschlossenheit, die wir uns in Dresden vorgenommen haben. http://jw.is/Blog/Netzneutralitaet-sichern-SPD-Antrag 2009-11-06T13:28:13.82 2009-11-06T13:28:13.617 Admin Wie wichtige freie Netze sind, lässt sich am besten anhand des deutschen Energiemarkts aufzeigen: Dort sorgen die Gebietsmonopolisten für einen ebenso wettbewerbs- wie verbraucherfeindlichen Markt. Dies darf sich bei den Datennetzen nicht wiederholen! Der Fall Apple iPhone zeigt allerdings, wie gefährdet die neutrale Datenübermittlung schon heute ist. http://jw.is/Blog/Forum-Netzpolitik-SPD-Antrag 2009-10-28T15:33:50.633 2009-10-27T15:53:00 Admin In der deutschen Sozialdemokratie stecken viele kluge Köpfe in Sachen Netz- und Internetpolitik – sie müssen jetzt aber unter einem gemeinsamen Dach zusammengebracht und in der Parteistruktur verankert werden. http://jw.is/Blog/SPD-Medien-Netz-Politik-Buergerrechte 2009-10-28T14:14:14.02 2009-10-26T16:32:00 Admin Es sind nicht nur Hartz IV und die damit verbundenen Sozialreformen, die das Wahldebakel der deutschen Sozialdemokratie erklären: Nein, auch das Profil als liberale Bürgerrechtsvertretung ist der Partei über die Jahre hinweg abhanden gekommen – und damit eine der vielen Ursachen, warum nur so wenig Wähler mobilisiert wurden. Dabei könnte die SPD relativ einfach dieses Politikfeld wieder besetzen.